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Notar Dr. Stefan Braun

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Pressemitteilungen
  • Spielt ein Ehegatte, gewinnen beide!

    So spielt das Leben: Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 16. Oktober 2013 – Az. XII ZB 277/12) über einen nicht alltäglichen Sachverhalt zeigt, wie sinnvoll Vereinbarungen zwischen Ehegatten sein können. (...)
    [Oktober 2013]
  • Bundesgerichtshof stärkt erneut Erbnachweis durch notarielles Testament

    BGH, Urteil vom 8.10.2013 - XI ZR 401/12. Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse, wonach die Sparkasse nach dem Tode des Kunden zur Klärung der rechtsgeschäftlichen Berechtigung die Vorlegung eines Erbscheins verlangen kann, ist unwirksam. (...)
    [Oktober 2013]
  • Ich bin Erbe – was muss ich beachten?

    Ende August meldete das Statistische Bundesamt die Rekordzahl von 869.582 Sterbefällen für das vergangene Jahr. Die Zahl der Hinterbliebenen wird indes nicht statistisch erfasst; sie ist noch um ein Vielfaches größer. Die Angehörigen müssen neben ihrer Trauer gleichzeitig viele rechtliche – zumeist auch noch fristgebundene – Angelegenheiten bewältigen. (...)
    [September 2013]
  • Neue europäische Regeln zum Erben und Vererben - Was sich bei grenzüberschreitenden Erbfällen ändert

    Vor knapp einem Jahr ist die EU-Erbrechtsverordnung in Kraft getreten. Die gravierenden Änderungen, die die Verordnung für zahlreiche Bürger mit sich bringt, sind noch nicht ausreichend bewusst. Bei grenzüberschreitenden Erbfällen können die neuen Regel nämlich zu unangenehmen Überraschungen führen. Hier lebende Ausländer sowie Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlagern, sollten sich unbedingt mit den Grundzügen der neuen Erbrechtsverordnung bekannt machen und gegebenenfalls vorsorgen. (...)
    [Juli 2013]
  • Gerichte und Notare bekommen ein neues und transparentes Kostengesetz

    Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 5. Juli 2013 beschlossen, keinen Einspruch gegen das bereits vom Bundestag verabschiedete Zweite Kostenrechts­modernisierungsgesetz einzulegen. Damit steht auch dem Inkrafttreten des neuen Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) nichts mehr im Weg. Sofern das Gesetz, wie allgemein erwartet, noch im Juli ausgefertigt und verkündet wird, wird die Gebührenordnung der freiwilligen Gerichtsbarkeit vom 1. August an ein völlig neues Gesicht erhalten. (...)
    [Juli 2013]
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Glossar

Juristische Fachbegriffe sind häufig nicht einfach zu verstehen. Im Glossar finden Sie Erläuterungen zu häufig verwandten Begriffen.

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Registrierung im ZVR

Die Registrierung im ZVR erfolgt in der Regel elektronisch durch den Notar/die Notarin. Das Schriftstück, welches die Vollmacht enthält, wird nicht beim Register verwahrt.

Rücktritt

Ein Rücktritt von einem Grundstückskaufvertrag ist möglich, wenn dieser vertraglich vereinbart wurde oder ein gesetzlicher Rücktrittsgrund vorliegt, weil der Vertragspartner seine Pflichten aus dem Vertrag nicht erfüllt.

Sachmängel

Sachmängel liegen vor, wenn das Grundstück oder Bauwerk nicht die vereinbarte, von Käufer und Verkäufer vorausgesetzte oder für die gewöhnliche Verwendung geeignete Beschaffenheit hat. Die Haftung des Verkäufers für Sachmängel wird bei „gebrauchten“ Immobilien häufig ausgeschlossen, um den Grundsatz „gekauft wie gesehen“ zu vereinbaren. Bei allen Verbraucherverträgen und beim Kauf neu hergestellter Bauwerke ist eine vertragliche Abweichung von der gesetzlichen Haftung des Verkäufers für Sachmängel nur eingeschränkt zulässig.

Schenkungen

Schenkungen sind dem rechtlichen Betreuer - mit engen Ausnahmen - grundsätzlich verboten. Ein Vorsorgebevollmächtigter unterliegt demgegenüber grundsätzlich keinen Einschränkungen und kann daher beispielsweise auch unentgeltlich über Vermögensgegenstände (z.B. Sparguthaben und -  mit notarieller Vollmacht - Grundbesitz) des Vollmachtgebers verfügen.

Service-Hotline ZVR

Das Zentrale Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer ist telefonisch unter 0800-35 50 500 (gebührenfrei) montags bis donnerstags von 7:00 bis 17:00 Uhr und freitags bis 13:00 Uhr erreichbar.

Sicherungsvereinbarung

Die Sicherungsvereinbarung ist eine andere Bezeichnung für Zweckerklärung.

Teilflächen

Die Teilflächen können im Grundbuch erst umgeschrieben werden, wenn aus ihnen nach amtlicher Vermessung eigenständige Grundstücke geworden sind.

Transmortale Vollmachten

Transmortale Vollmachten gelten über den Tod des Vollmachtgebers hinaus. Die Geltungsdauer sollte in der Vorsorgevollmacht ausdrücklich geregelt werden. Erbrechtliche Aspekte müssen dabei berücksichtigt werden.

Unbedenklichkeitsbescheinigung

Die Umschreibung des Eigentums an einem Grundstück auf den Käufer setzt die Vorlage der Unbedenklichkeitsbescheinigung voraus. Diese wird durch das Finanzamt nach Zahlung der Grunderwerbsteuer ausgestellt und dem Notar zugeschickt.

Untervollmacht

Eine Untervollmacht ist eine Volllmacht, die ein Bevollmächtigter (Hauptbevollmächtigter) einer weiteren Person (Unterbevollmächtigter) zur Vertretung des Vollmachtgebers erteilt. Ob der Bevollmächtigte Untervollmacht erteilen darf, hängt vom Inhalt der Hauptvollmacht ab. Dort ist die Befugnis zur Erteilung von Untervollmachten meistens ausdrücklich geregelt.

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